Parteiendemokratien - Zur Legitimation der EU-Mitgliedstaaten durch politische Parteien

Etablierte Parteien haben in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zuletzt an Rückhalt durch die Bevölkerung verloren. Die Parteiendemokratien selber werden jedoch nicht signifikant infrage gestellt. Dies drängt die Frage auf, warum politische Parteien Funktionen wahrnehmen können, die einen maßgeblichen Beitrag zur demokratischen Legitimation staatlicher Herrschaftsausübung leisten.

Die Komplexität dieser Frage erfordert eine interdisziplinäre Vorgehensweise: Nach den philosophischen Grundlagen von Legitimation ist ihren historischen Konzeptionen nachzugehen. Hierauf bauen die normativen Verankerungen der heutigen Parteiendemokratien auf, die durch politikwissenschaftlich begleitete Debatten Nuancierungen erfuhren. Dabei entwickelten sich die nationalen Parteiendemokratien in der EU nicht isoliert voneinander - ihre Eignung zur Lösung des Legitimationsproblems muss stets aus europäischer Perspektive analysiert werden.

Indem die vorliegende Studie die Parteiendemokratien aller derzeit 28 EU-Mitglieder untersucht, sollen ihre institutionellen Voraussetzungen und Funktionsbedingungen zur Vermittlung von Legitimation identifiziert werden.


Andreas von Gehlen, Berlin