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Zur Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen - Art. 19 Abs. 3 GG unter dem Einfluss von EMRK, EU-GRCh und allgemeinem Völkerrecht

Zur Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen - Art. 19 Abs. 3 GG unter dem Einfluss von EMRK, EU-GRCh und allgemeinem Völkerrecht

Jochen Rauber

 

Verlag Mohr Siebeck , 2019

ISBN 9783161567773 , 123 Seiten

Format PDF

Kopierschutz DRM

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39,00 EUR

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Zur Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen - Art. 19 Abs. 3 GG unter dem Einfluss von EMRK, EU-GRCh und allgemeinem Völkerrecht


 

Können inländische juristische Personen, die von einem fremden Staat beherrscht und kontrolliert werden, den Schutz der deutschen Grundrechte für sich in Anspruch nehmen? In kritischer Auseinandersetzung mit den Ausführungen des BVerfG in seiner Entscheidung zum beschleunigten Atomausstieg geht Jochen Rauber dieser Frage nach. Neben den unionsrechtlichen Vorgaben von Grundrechtecharta und Niederlassungsfreiheit nimmt er dazu insbesondere den Einfluss des Völkerrechts auf die Auslegung des Art. 19 Abs. 3 GG in den Blick. Er zeigt, inwiefern sich die völkerrechtliche Position des fremden Staates sowie der von ihm beherrschten juristischen Person auf die wesensmäßige Anwendbarkeit der Grundrechte auswirkt, und beleuchtet, unter welchen Umständen EMRK und internationales Investitionsschutzrecht eine erweiterte Auslegung des Grundrechtsschutzes erfordern.