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Konkretisierungslast und Überprüfbarkeit von Geheimschutzgründen im Zusammenhang mit verteidigungs- und sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen
Jan Tenner
Verlag GRIN Verlag , 2019
ISBN 9783668896888 , 53 Seiten
Format PDF
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Konkretisierungslast und Überprüfbarkeit von Geheimschutzgründen im Zusammenhang mit verteidigungs- und sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen
Masterarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Masgterarbeit behandelt die Darlegungslast der öffentlichen Auftraggeber hinsichtlich verteidigungs- und sicherheitsspezifischer öffentlicher Aufträge. Denn mit dem Vorliegen derartige Verfahrensgegenstände sind die Sonderregelungen der §§ 104 ff GWB sowie die der VSVgV anwendbar. Wesentlicher Aspekt bei derartigen Auftragsgegenständen ist der Schutz geheimer Informationen aus Sicherheitsgründen. Damit geht eine verminderte Transparenz im ansonsten tranpsarenten Vergabeverfahren einher. Spiegelbildlich behandelt die Arbeit die Frage, inwiefern das Vorliegen eines solchen Verfahrensgegenstands (und die damit verbundene geringere Transparenz) von den Kontrollinstanzen - veranlasst etwa durch unterlegene Bieter - kontrolliert werden kann.
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