COVAbmildG - Kommentar

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind mannigfaltig. Neben rasch beschlossenen finanziellen Unterstützungsmaßnahmen hat der Bundestag am 25. März 2020 auch das COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz beschlossen, welches die Folgen der Pandemie in den Bereichen des Insolvenz-, Gesellschafts- und allgemeinen Zivilrechts abfedern soll. Im Kern soll nach dem Willen des Gesetzgebers mit diesem Regelungskanon zum einen sichergestellt werden, dass niemand seine wirtschaftliche Existenz verliert, zum anderen war zu beachten, dass der Schutz des Einen nicht übermäßig zu Lasten des Anderen geht. Ein Dominoeffekt soll vermieden werden. Außerdem sollen Gesellschaften trotz gegenwärtiger Kontaktverbote handlungsfähig bleiben. Zu diesem Zweck wurden – zeitlich befristet – gezielte und weitgehende Eingriffe in das Insolvenz- und Vertragsrecht (durch ein umfassendes Moratorium zum Schutze der Verbraucher), in das Recht der Verbände, und insbesondere in das Mietrecht und das Recht der Verbraucherkreditverträge vorgenommen (rechtlicher „Lock down“). Die Situation stellt Verbraucher wie Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Ziel des Praxiskommentars ist es, einen Beitrag zu leisten, diese zügig, verlässlich und fair zu meistern. Das Autorenteam besteht aus erfahrenen Anwältinnen und Anwälten, welche die betroffenen Rechtsgebiete und Praxisbereiche, Verbraucher, Kleinunternehmer oder große Konzerne, aus langjähriger Praxis kennen. Herausgeber und Autoren haben sich gemeinsam zum Ziel gesetzt, dieses in Rekordzeit verabschiedete Gesetz praktisch handhabbar zu kommentieren, etwaige Lücken oder Unstimmigkeiten aufzuzeigen und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Die temporären Regelungen werden erläutert und ihre Auswirkungen auf die Praxis dargestellt. Daneben werden die steuerliche Konsequenzen der COVID-19-Pandemie-Abmilderungsmaßnahmen behandelt.