Transnationale Solidaritätskonflikte - Eine vergleichende Analyse verfassungsgerichtlicher Konfliktbearbeitung in der Eurokrise

Anuscheh Farahat schlägt vor, die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten um die Eurokrise als transnationale Solidaritätskonflikte zu verstehen. Diese Konflikte werfen schwerwiegende Legitimationsprobleme auf. Verfassungsgerichte können das destruktive Potential solcher gesellschaftlichen Großkonflikte aber bannen. Dies gelingt, wenn sie die Verfassungen auch in der Krise für unterschiedliche Deutungen und kritische Reflexion offen halten. Auf diese Weise kann die Normativität von Verfassungen in der Krise verteidigt werden. Hierfür entwickelt Anuscheh Farahat einen Maßstab und analysiert anhand dessen die Eurokrisen-Rechtsprechung ausgewählter europäischer und nationaler Gerichte. Zentral für eine europäische Konfliktbearbeitung ist es, die transnationale Dimension der Konflikte zu erkennen. Diese Überlegungen helfen auch, aktuelle Solidaritätskonflikte in der EU zu bewältigen.

Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaft in Frankfurt am Main, Paris und Berkeley; 2011 Promotion; 2020 Habilitation; seit 2017 Leiterin der DFG-Forschungsgruppe (Emmy-Noether) 'Transnationale Solidaritätskonflikte: Verfassungsgerichte als Foren und Akteure der Konfliktbearbeitung'; 2018/19 Gastprofessorin an der Wirtschaftsuniversität Wien; seit 2019 Professorin für Öffentliches Recht, Migrationsrecht und Menschenrechte an der Universität Erlangen-Nürnberg.