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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Quolibris GmbH, Engelhardstr. 6, 81369 München, (nachfolgend Quolibris genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes.
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von Quolibris entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt Quolibris nicht an, es sei denn, sie werden von Quolibris bestätigt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
§ 2 Registrierung
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und dem Abschluss eines Einzelabrufvertrages. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch Quolibris auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Quolibris Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Quolibris ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
§ 3 Verfügbarkeit
Quolibris gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von Quolibris kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt Quolibris eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von Quolibris-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet Quolibris nicht für etwaige Störungen im Internet.
§ 4 Vertragsabschluss
Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Bestellung (zahlungspflichtig) abschicken" und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch Quolibris oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Es besteht ein Widerrufsrecht gem. §7. Quolibris speichert die Daten des Vertragsschluss und zeigt dem Nutzer unter dem Menüpunkt "Konto" die bereitgestellten Dateien an.
§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, erhalten in regelmäßigen Abständen eine Rechnung, wobei ein Rechnungsversand auch per E-Mail möglich ist. Quolibris kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, Quolibris seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
§ 6 Copyright und Urheberrechte
Der durch Quolibris vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum. Die E-Books werden - falls nicht anders gekennzeichnet - mit einem technischen Kopierschutz (Adobe DRM) ausgeliefert. Sie können auch mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass im Fall einer missbräuchlichen Nutzung unter Beachtung gesetzlicher Vorschriften die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Nutzers möglich ist. Der Nutzer erwirbt von Quolibris das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das E-Book je erworbenem Exemplar auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen, sofern auf diesen Endgeräten jeweils die Lesesoftware Adobe Digital Editions installiert ist. Im Falle des Erwerbs von Exemplaren eines E-Books, das im Angebot als "Firmenlizenz" gekennzeichnet ist, kann das erworbene Nutzungsrecht auf dritte Personen übertragen werden. Die Übertragbarkeit ist in diesen Fällen jedoch auf solche natürliche Personen beschränkt, die zum Nutzer in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis stehen, oder für den der Nutzer Schulungsleistungen im Rahmen eines Dienstvertrags erbringt. Der Nutzer kann das E-Book in allen Fällen je Exemplar beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
§ 7 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt der Quolibris GmbH.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen z. B. per Brief, Fax, E-Mail oder Telefon widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger - im Sinne eines vollständigen E-Book-Downloads oder der Nutzung des E-Books via Online-Lesen - und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Quolibris GmbH, Engelhardstr. 6, 81369 München
E-Mail: support@quolibris.de
Tel: 089-520575951
Fax: 089-520575959
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind verpflichtet, alle auf Ihren Endgeräten gespeicherten E-Book-Dateien unwiederbringlich zu löschen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung/Haftung
Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Eine weitergehende Haftung von Quolibris gegenüber dem Nutzer ist ausgeschlossen, ausgenommen jedoch der Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte (Produkthaftungsgesetz) und aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Quolibris oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Quolibris beruhen. Ferner haftet Quolibris für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Quolibris oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Quolibris beruhen.
§ 9 Nutzerkennung und Passwort
Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.
Quolibris haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.
§ 10 Einsatz von Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Quolibris die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.
§ 11 Sicherheitsgarantie
Quolibris benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL-)Übertragung, um Nutzerdaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.
§ 12 Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist München. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
