Konkretisierung der deliktsrechtlichen Generalklauseln - Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel des französischen, polnischen, schweizerischen und spanischen Rechts

Die Konkretisierung der deliktsrechtlichen Generalklausel erfolgt mit Hilfe der Begriffe Schaden, Kausalität, Verschulden und Rechtswidrigkeit. Versucht wird, die Haftung ausschließlich durch die Auslegung dieser abstrakt-allgemeinen Voraussetzungen einzugrenzen. Eine solche Systembildung ist jedoch nicht leistungsfähig. Sie führt zur normativen Hypertrophie des Systems. Was verloren geht, sind die Wertungen, die über die Haftungsfrage entscheiden. Sie verschwinden im Schatten des ständigen Begriffsspiels. Das Scheitern der traditionellen Systembildung erfordert die Suche nach möglichen Alternativen. Um die Anpassungsfähigkeit des Systems mit Rechtssicherheit zu verbinden, schlägt Piotr Kwiatkowski ein System vor, das aus einer beweglichen Grundnorm und topisch formulierten Einzeltatbeständen besteht. The concretization of general clauses of tort is carried out with the help of the terms damage, causality, fault and wrongfulness. The attempt is made to limit liability solely by interpreting these abstract and general conditions of liability. However, such a system structure is not efficient. It leads to normative hypertrophy of the system. What is lost are the true arguments that decide on the liability issue. They disappear in the shadow of the constant conceptual game. The failure of traditional system structure requires the search for possible alternatives. In order to combine the adaptability of the system with legal certainty, the author suggests a system consisting of a movable general clause and topically formulated individual norms.

Dr. Piotr Kwiatkowski, LL.M. (Münster) ist polnischer Rechtsberater und Rechtsanwalt. Er arbeitet in einer international tätigen Kanzlei in Deutschland.