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Föderalismusreform in Deutschland - Bilanz und Perspektiven im internationalen Vergleich
Julia Blumenthal, Stephan Bröchler
Verlag VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2010
ISBN 9783531925189 , 234 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
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Föderalismusreform in Deutschland - Bilanz und Perspektiven im internationalen Vergleich
Inhalt
6
Einleitung
8
1 Verfassungsreformen: Theoretische Perspektiven und internationaler Vergleich
12
Verfassungsänderungen in föderalen und unitarischen Demokratien im Vergleich. Befunde einer empirischen Analyse für den Zeitraum von 1945 bis 2004
13
1 Einleitung
13
2 Theoretischer Ansatz und Hypothesen
14
3 Empirie
18
3.1 Unterschiedliche Verfassungsänderungsraten in föderalen und unitarischen Staaten
20
3.2 Kein systematischer Effekt der Verfassungsänderungshürde in föderalen und unitarischen Staaten
21
3.3 Unterschiedliche Effekte der politischen Fragmentierung im Parlament in föderalen und unitarischen Staaten
22
3.4 Gesamtmodell
23
4 Deutung der Befunde
25
4.1 Variierende Entscheidungskosten
26
4.2 Variierende Gewinnoptimierungsstrategien von Verfassungsänderungsinitiatoren
27
4.3 Variierende Gewinnoptimierungsstrategien von Entscheidungsbeteiligten
28
4.4 Gesamtargumentation
30
5 Resümee und Ausblick
31
Literatur
33
Föderalismusreform in Deutschland, der Schweiz und Österreich
36
1 Einleitung
36
2 Reformprozesse
38
2.1 Schweiz
38
2.2 Deutschland
39
2.3 Österreich
41
3 Vergleich
42
3.1 Reformthemen und Arbeitsorganisation
42
3.2 Interne Akteure
46
3.3 Der Faktor 'Zeit'
48
3.4 Die Regeln zur Verfassungsänderung
49
3.5 Das politische Umfeld
51
4 Schlussfolgerungen
52
Literatur
55
„Picking up the slack“: Bundesstaatsreform durch judizielle Modifikation von Leitideen?
58
1 Kompensatorische Bundesstaatsreformen durch Verfassungsgerichte?
58
2 Bundesstaatsreformen, Gewaltenteilung und der Wandel von Leit- und Ordnungsideen
59
3 Ideen, Recht und Gerichte: Die Etablierung von „new legal doctrine“ als richterliche Reformpolitik
62
4 Bundesverfassungsgericht und Ideenmanagement im „regulativen Konstitutionalismus“
66
5 Verfassungsgerichtliches Ideenmanagement im Kontext der Föderalismusreform I
71
6 Radikaler Ideenwechsel im regulativen Konstitutionalismus? Vom Wollen und Können verfassungsrichterlicher Bundesstaatsreform
81
7 Fazit
85
Literatur
87
Verfassungsraum Europa? – Die Europäisierung von Bundesstaatsreformen im Vergleich
94
1 Die Konstitutionalisierung des europäischen Integrationsraumes
94
2 „Europäisierung“ als Konzept für die Analyse von Verfassungswandel auf mitgliedstaatlicher Ebene
96
3 Die Europäisierung von Bundesstaatsreformen im Vergleich
100
3.1 Europäische Integration als Leitbild von Bundesstaatsreformen
101
3.2 Europäische Integration als Dynamik der verfassungsrechtlichen Verankerung der Intensivierung der Mehrebenenkoordination
102
3.3 Europäische Integration als Motor der Neuverteilung von Ressourcen und Kompetenzen im Bundesstaat
104
4 Ergebnisse und Schlussfolgerungen
108
Literatur
110
2 Erfolgreiche Entflechtung? Der Bundesrat nach der Föderalismusreform
113
Die Föderalismusreform in der Bewährungsprobe unter Schwarz-Gelb: Warum der Blick zurück die Prognose des Scheiterns erlaubt
114
1 Einleitung1
114
2 Die Angaben der schwarz-roten Bundesregierung zur Entwicklung der Zustimmungsquote nach der Föderalismusreform
115
3 Zur Interpretation der Angaben der Bundesregierung
119
3.1 Erläuterungen
120
3.2 Auswertung
125
4 Warum die Entwicklung der Zustimmungsquote wenig aussagt
129
5 Fazit
131
Literatur
133
Endlich Durchregieren? Die Effekte der Föderalismusreform I auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik
136
1 Einleitung
136
2 Föderalismusreform und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Großen Koalition
137
3 Was wäre gewesen, wenn ...? Eine kontrafaktische Analyse der wirtschafts- und sozialpolitischen Schlüsselentscheidungen der rotgrünen Koalition
142
4 Hindernisse kohärenter wirtschaftsund sozialpolitischer Reformen in der Bundesrepublik
145
5 Fazit
148
Literatur
149
3 Erfolgreiche Neuverteilung von Kompetenzen? Landespolitik nach der Föderalismusreform
152
Landespolitik nach der Föderalismusreform I
153
1 Die Vorgeschichte der Reform
153
2 Die Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenzen in der Föderalismusreform I
156
3 Nutzung der neuen Kompetenzen durch die Länder
158
4 Diversität im Jugendstrafvollzug?
164
5 Fazit: Neue Länderdiversität oder alte Selbstunitarisierung?
167
Literatur
169
Im Zweifel für die Einheit(lichkeit)? Determinanten landespolitischer Entscheidungen
172
1 Determinanten landespolitischer Entscheidungen
174
1.1 Problemrelevanz
176
1.2 Finanzielle Leistungsfähigkeit
179
1.3 Institutionelle Faktoren
180
1.4 Parteienwettbewerb
182
2 Hypothesen und Analyseraster
185
3 Anwendungen und Schlussfolgerungen
186
Literatur
189
Der deutsche Bildungsföderalismus zwischen Aufbruch und Verflechtungsfalle – macht sich die „Griechische Landschildkröte“ auf den Weg?
192
1 Die Kultusministerkonferenz als bildungspolitisches Relais
193
2 Warum gibt es die Kultusministerkonferenz immer noch?
195
3 Was bleibt von der neuen Reformbewegung?11
200
4 Warum kann der Bildungsföderalismus die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllen?
202
5 Schlussüberlegungen
205
Literatur
206
Die Föderalismusreform I im Politikfeld Umweltpolitik als Europäisierungsschritt
211
1 Europäisierung als theoretisches Konzept
211
2 Inkompatibilitäten zwischen europäischer und deutscher Umweltpolitik
214
3 Neuordnung durch die Föderalismusreform I
217
4 Fazit und Ausblick
221
Literaturverzeichnis
222
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
226
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