Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf maritime Grenzen

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

A. Stand der Forschung

B. Beschreibung der zu untersuchenden Fragen

C. Gang der Untersuchung

Naturwissenschaftlicher Hintergrund

A. Den Meeresspiegel bedingende Faktoren

B. Prognostiziertes Ausmaß des Meeresspiegelanstiegs

C. Folgen des Meeresspiegelanstiegs

Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf maritime Grenzlinien

A. Maritime Grenzlinien im Zeichen ansteigender Meere: ein Überblick

B. Die Basislinie und von ihr abhängige Grenzlinien

I. Die Basislinie: Funktion, Wirkung und Verlauf

1. Die Basislinie und der Grundsatz der Freiheit der Meere

a) Die Freiheit der Meere im Wandel der Zeit: eine Genese

aa) Die Freiheit der Meere in der vorklassischen Antike

bb) Die Freiheit der Meere im römischen Zeitalter

cc) Die Freiheit der Meere im Mittelalter

dd) Die Meeresfreiheit vom Zeitalter der Entdeckungen bis zur „Schlacht der Bücher“

ee) Die Konsolidierung der Meeresfreiheit ab dem 18. Jahrhundert

ff) Bedeutung der Meeresfreiheit nach ihrer Kodifikation im 20. Jahrhundert

b) Relevanz des Grundsatzes der Freiheit der Meere für den Verlauf der Basislinie

2. Die Basislinie nach Maßgabe des Seerechtsübereinkommens

a) Die normale Basislinie

aa) Wortlaut

bb) Kontext

i. Art. 7 (2) SRÜ

ii. Art. 76 SRÜ

iii. Art. 10 SRÜ

cc) Telos

dd) Historie

i. Haager Kodifikationskonferenz

ii. ILC

iii. 1. Seerechtskonferenz

iv. 3. Seerechtskonferenz

v. Zwischenergebnis

ee) Spätere Praxis

ff) Systematische Integration

gg) Ergebnis

b) Die gerade Basislinie

aa) Art. 7 (1) SRÜ

bb) Art. 47 SRÜ

cc) Art. 10 SRÜ

dd) Art. 9 SRÜ

ee) Art. 7 (2) SRÜ

ff) Ergebnis

II. Konsequenzen einer beweglichen Basislinie

1. Veränderungen der von der Basislinie abhängigen Grenzlinien

a) Erklärung der Kreisbogenmethode

b) Auswirkungen auf maritime Grenzlinien nach dem Seerechtsübereinkommen

aa) Grenze des Küstenmeeres, der Anschlusszone und der aWZ

bb) Grenze des Festlandsockels

cc) Zusammenfassung

c) Auswirkungen auf sonstige von der Basislinie abhängige Grenzlinien

2. Pflicht zur Aktualisierung von Seekarten

a) Interesse des Rechtsanwenders an aktualisierten Seekarten

b) Normativer Anknüpfungspunkt

c) Ausgestaltung

d) Exkurs: Pflicht zur Anpassung der äußeren Küstenmeergrenze

C. Von der Basislinie unabhängige Grenzlinien

I. Veränderungsanfällige Grenzlinien

II. Veränderungsresistente Grenzlinien

D. Verlust des Inselstatus

I. Art. 121 (3) SRÜ

1. „Felsen“

2. „für die menschliche Besiedlung nicht geeignet“

3. „ein wirtschaftliches Eigenleben nicht zulassen“

4. Verhältnis beider Voraussetzungen zueinander

5. Zwischenergebnis

II. Zulässigkeit physischer Schutzmaßnahmen

1. Küstenschutz

2. Exkurs: Rechtliche Aufwertung trockenfallender Erhebungen und Felsen

Auswirkungen des Meeresspiegelanstiegs auf Grenzverträge

A. Maritime Grenzverträge: Problemeinführung

I. Szenario 1

II. Szenario 2

B. Innere Stabilität maritimer Grenzverträge

I. Vereinbarkeit von „ungleich“ oder „unbillig“ gewordenen Verträgen mit dem SRÜ

II. Maritime Grenzverträge und die clausula rebus sic stantibus

III. Maritime Grenzverträge und die nachträgliche Unmöglichkeit ihrer Erfüllung

C. Äußere Stabilität maritimer Grenzverträge

I. Reichweite der Respektierungspflicht

II. Rechtsfolgen einer von den Vorgaben des SRÜ abweichenden Seegrenze

1. Rechtsgültigkeit einer völkerrechtswidrigen Seegrenze

2. Folgen für Drittstaaten

3. Folgen für Vertragsstaaten

D. Exkurs: Maritime Grenzen, die auf Urteil/Schiedsspruch beruhen

E. Sonderfall: historische Gewässer als vertragsähnliches Rechtsgebilde

Optionen zur Stabilisierung maritimer Grenzen

A. De lege lata – Maßnahmen

I. Untätigkeit als Stabilisierungsstrategie

II. Herabstufung des Seekartennulls

III. Küstenschutz

IV. (Extensive) Auslegung des Art. 7 (2) SRÜ

V. Historische Gewässer

VI. Vertragsschluss und Adjudikation

VII. Zwischenergebnis

B. Maßnahmen de lege ferenda

I. Vorteile einer rechtlichen Grenzstabilisierung

II. Gegenstand der Stabilisierung

III. Umsetzbarkeit einer Grenzstabilisierung

1. Vertragsrecht

a) Änderung des Seerechtsübereinkommens

b) Inter se-Abkommen

c) Stabilisierung der Basislinie unter Beteiligung von Nicht-Vertragsstaaten des SRÜ

2. Gewohnheitsrecht

C. Ergebnis

Zusammenfassung

The Impact of Sea Level Rise on Maritime Boundaries

Rechtsprechungsübersicht

Internationale Gerichte

Nationale Gerichte

Verzeichnis der verwendeten Verträge

Dokumentenverzeichnis

Literatur

Stichwortverzeichnis