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Kinderrechte - Handbuch des deutschen und internationalen Kinder- und Jugendrechts
Ingo Richter, Lothar Krappmann, Friederike Wapler
Verlag Nomos Verlag, 2020
ISBN 9783845296005 , 571 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz DRM
Cover
1
Einleitung 1: Die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der deutschen RechtsgeschichteIngo Richter
14
1. Kindheit und Jugend:
14
2. Schutz
18
2.1 Der Schutz in der Familie
18
2.2 Der Schutz in der Öffentlichkeit
19
2.3 Der Schutz vor Strafe
21
3. Fürsorge
22
4. Erziehung und Bildung
23
5. Mündigkeit
26
6. Kollektive Selbstregulierung
28
7. Fazit
31
Einleitung 2: Entstehung der Kinderrechte als Menschenrechte der Kinder – Menschenrechtliche, sozialgeschichtliche und rechtspolitische Ursprünge und EntwicklungenLothar KrappmannEntstehung der Kinderrechte als Menschenrechte der Kinder
36
1. Erste Annäherungen
36
1.1 Die Genfer Erklärung des Völkerbunds von 1924
36
1.2 Die Morgendämmerung der Kinderrechte vor und in Folge der Genfer Erklärung
36
1.3 Das Child Welfare Committee
37
2. Kinderrechtliche Vordenker in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts
38
2.1 Eglantyne Jebb
38
2.2 Janusz Korczak
38
2.3 Ellen Key
39
2.4 Reformpädagogik
39
3. Rechte der Kinder bis zum Zweiten Weltkrieg
40
4. Zwischenjahre
42
5. Die Kinderrechtthematik in den Nachkriegsjahren
43
6. Kindheit und Jugend: im sozialen und kulturellen Umbruch der 1960er-Jahre
43
7. Auf verstärkte Kinderrechte ausgerichtete Initiativen und Bewegungen
45
8. Kinderforschung, Kindheitsforschung
46
9. Zivilgesellschaftliche Unterstützung für Kinderrechte
47
10. War gegen Ende des 20. Jahrhunderts die Zeit reif für eine Kinderrechtskonvention?
48
Einleitung 3: Kinderrechte im internationalen Recht in Geschichte und GegenwartStefanie Schmahl
54
1. Einführender Überblick: Die UN-Kinderrechtskonvention als Meilenstein in der Entwicklung internationaler Menschenrechte
54
2. Kurzer Rückblick: Die Entwicklungsgeschichte der internationalen Kinderrechte
55
2.1. Zaghafte Entwicklung von Kinderrechten in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts
55
2.2. Langsamer Perspektivenwechsel im Laufe der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts
56
2.3. Verankerung von Rechten des Kindes in der UN-Kinderrechtskonvention und ihren Fakultativprotokollen
57
3. Näherer Einblick: Ausrichtung und Durchsetzbarkeit der UN-Kinderrechtskonvention
58
3.1. Substanzieller Gehalt der Konvention
58
3.2. Schwache Durchsetzungsmechanismen
60
4. Vergleichender Durchblick: Weitere kinderspezifische Rechte auf internationaler Ebene
60
5. Zusammenfassender Ausblick: Bedeutung der Kinderrechte im internationalen und nationalen Recht
62
Kapitel 1: VerfassungsrechtFriederike Wapler
68
1. Einführung: Grundgesetz und Völkerrecht
68
1.1 Die Grundrechte: Höherrangiges Recht
68
1.2 Völkerrechtsfreundliche Auslegung der Grundrechte
68
1.3 Besonderheiten des Verfassungsrechts: Normtext, Auslegungspraxis und politischer Gestaltungsspielraum
69
1.4 Zum weiteren Vorgehen
69
2. Die Geltung der Grundrechte für Kinder
70
2.1 Das Kind als Grundrechtsträger
70
2.1.1 Grundrechtsträgerschaft ab Geburt
70
2.1.2 Vorgeburtlicher Grundrechtsschutz
71
2.2 Grundrechtswahrnehmung: Fähigkeit und Berechtigung
71
3. Kind, Eltern, Staat: ein schwieriges Dreiecksverhältnis
72
4. Leben, körperliche Unversehrtheit, Gesundheit
74
4.1. Überblick
74
4.2 Leben
74
4.3 Körperliche Unversehrtheit
75
4.4 Schutz vor Gewalt im privaten Umfeld
75
4.5 Gesundheit
76
5. Entwicklung: Identität, Bildung, Persönlichkeitsentfaltung, Freiheit
76
5.1. Überblick
76
5.2 Selbstbestimmung im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Schutz
77
5.3 Identität
78
5.4 Bildung
78
5.5 Freiheit
79
5.5.1 Meinungs- und Informationsfreiheit, Medienfreiheit
79
5.5.2 Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit
80
5.5.3 Religionsfreiheit
81
6. Beteiligung
83
6.1 Das Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung nach Art. 12 Abs. 1 KRK
83
6.2 Das Recht auf Gehör in Gerichts- und Verwaltungsverfahren
84
6.3 Beteiligungsrechte nach dem Grundgesetz
84
6.4 Politische Partizipation
85
6.4.1 Wahlrecht
85
6.4.2 Beteiligung an politischen Entscheidungsfindungsprozessen
86
7. Gleichheit: Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung
87
7.1 Das Diskriminierungsverbot des Art. 2 KRK
87
7.2 Diskriminierungsschutz nach dem Grundgesetz
87
7.3 Weiterentwicklungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention
88
8. Das Kindeswohlprinzip
88
9. Kinderrechte ins Grundgesetz?
89
9.1 Vorschläge
90
9.1.1 Kindeswohlprinzip
90
9.1.2 Recht auf Entwicklung
90
9.1.3 Schutz vor Gewalt
91
9.1.4 Recht auf Beteiligung
91
9.1.5 Staatsziele
91
9.2 Zusammenfassende Bewertung
92
10. Kritische Würdigung
92
Kapitel 2: Rechtliche Handlungsfähigkeit und VerantwortlichkeitFriederike Wapler
100
1. Begriffliches
100
1.1 Handlungsfähigkeit
100
1.2 Verantwortlichkeit
101
2. Rechtliche Handlungsfähigkeit
101
2.1 Kinderrechtskonvention und andere völkerrechtliche Vorgaben
101
2.1.1 Kindheit als Lebensphase eingeschränkter rechtlicher Handlungsfähigkeit
101
2.1.2 Der Gedanke der wachsenden Fähigkeiten (evolving capacities) des Kindes als Maßstab für seine Handlungsfreiheit
102
2.1.3 Unterstützte Entscheidungsfindung: Impulse aus der Behindertenrechtskonvention?
103
2.1.4 Zusammenfassung: Vorgaben für das innerstaatliche Recht
103
2.2 Rechtliche Handlungsfähigkeit im innerstaatlichen Recht
104
2.2.1 Die Handlungsfähigkeit des Kindes im Verfassungsrecht
104
2.2.2 Die elterliche Vertretung des Kindes (§ 1629 BGB) und seine Eigenzuständigkeit
105
2.2.3 Eigenzuständigkeit unter Vorbehalt: Geschäftsfähigkeit und sozialrechtliche Antragsfähigkeit
105
2.2.4 Gesetzlich geregelte Teilmündigkeiten
106
2.2.5 Verfahrensrechte
107
2.2.6 Richterrechtliche Erweiterungen der rechtlichen Handlungsfähigkeit
109
2.3 Die Kompensation fehlender Handlungsfähigkeit: Rechte auf Beteiligung und Berücksichtigung
110
2.3.1 Beteiligungsrechte in der Kinderrechtskonvention
110
2.3.2 Beteiligungsrechte nach dem Grundgesetz
111
2.3.3 Gesetzlich geregelte Beteiligungsnormen
112
2.3.4 Richterrechtlich begründete Beteiligungsformen
113
3. Rechtliche Verantwortlichkeit
113
3.1 Strafrechtliche Verantwortlichkeit (Strafmündigkeit)
113
3.2 Zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Deliktsfähigkeit)
114
4. Zusammenfassung und kritische Würdigung
115
Kapitel 3: FamilienrechtKirsten Scheiwe
118
1. Menschenrechtliche Gewährleistungen von Kinderrechten mit Bezügen zum Familienrecht
118
1.1 Statusrechte des Kindes und die Achtung der Identität des Kindes
119
1.2 Der Schutz der familiären Beziehungen des Kindes
119
1.2.1 Das Recht des Kindes auf Eltern und die Schutzpflichten der Vertragsstaaten für Kinder, die aus der Familie herausgelöst wurden
120
1.2.2 Trennung des Kindes von der Familie, Familienzusammenführung
121
1.3 Elterliche Erziehung und Rechte des Kindes, staatliche Unterstützung bei der Erziehung
121
1.4 Schutz des Kindes vor Gewalt und Vernachlässigung
122
1.5 Unterhaltsansprüche des Kindes
122
1.6 Partizipation, Anhörungs- und Beteiligungsrechte des Kindes
123
2. Kinderrechte im Familienrecht
123
2.1 Statusrechte des Kindes und die Achtung der Identität des Kindes
123
2.1.1 Das Recht des Kindes auf Erwerb einer Staatsangehörigkeit
124
2.1.2 Das Recht des Kindes auf Kenntnis der Abstammung
124
2.2 Der Schutz der familiären Beziehungen des Kindes
126
2.2.1 Trennung und Scheidung der Eltern
126
2.2.2 Umgang
127
2.2.3 Trennung des Kindes von der Familie aus Kindeswohlgründen
128
2.2.4 Adoption
129
2.2.5 Kinder in Pflegefamilien
131
2.2.6 Vormundschaft
132
2.3 Elterliche Erziehung, wachsende Selbstbestimmung und Schutzrechte des Kindes
133
2.3.1 Das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung und auf Schutz vor jeder Form von Gewalt und Misshandlung
133
2.3.2 Elterliche Erziehung und die Meinungsfreiheit sowie die Religions- und Weltanschauungsfreiheit des Kindes
135
2.3.3 Die Einwilligung des Kindes in medizinische Behandlungen und die elterliche Sorge
137
2.4 Kindesunterhalt und das Recht des Kindes auf einen angemessenen Lebensunterhalt
139
2.5 Partizipation von Kindern und Jugendlichen – Entscheidungen in der Familie und im familiengerichtlichen Verfahren
141
2.5.1 Beteiligung an Entscheidungen im Rahmen der Erziehung in der Familie
141
2.5.2 Beteiligungsrechte des Kindes im Familiengerichtsverfahren
142
3. Kinderrechte im Familienrecht in Deutschland – Eine kurze Bilanz
143
Kapitel 4: Recht der Kinder- und JugendhilfeReinhard Wiesner
152
1. Das Recht der Kinder- und Jugendhilfe: Begriff und Funktionen
152
1.1 Dimensionen des Kinder- und Jugendhilferechts: Schutz, Förderung, Beteiligung
152
2. Das Recht des Kindes auf Beteiligung, Förderung und Schutz als Menschenrecht
153
2.1 Rechte für alle Kinder und für Kinder in spezifischen Lebenssituationen
153
2.1.1 Garantie des Kindeswohls (Art. 3 UN-KRK)
153
2.1.2 Recht des Kindes auf Entwicklung (Art. 6 Abs. 2 UN-KRK)
153
2.1.3 Diskriminierungsverbot, Schutzpflicht (Art. 2 UN-KRK)
154
2.1.4 Mitspracherecht, rechtliches Gehör (Art. 12 UN-KRK)
154
2.1.5 Recht des Kindes auf Erholung und Freizeitbeschäftigung (Art. 31 UN-KRK)
155
2.1.6 Recht des Kindes auf Schutz vor Gefahren (Art. 3 Abs. 3, Art. 19 UN-KRK)
155
2.1.7 Schutzpflicht des Staates bei Betreuung des Kindes außerhalb der Familie (Art. 20 UN-KRK)
156
2.1.8 Fürsorge für Kinder mit Behinderung (Art. 23 UN-KRK; UN-BRK)
156
2.1.9 Schutz und Hilfe für Flüchtlingskinder (Art. 10, 22 UN-KRK; Art. 3 ff. KSÜ)
157
2.2 Rechte und Pflichten der Eltern
157
2.2.1 Staatliche Maßnahmen zur Unterstützung der Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben (Art. 18 Abs. 2 UN-KRK)
157
2.2.2 Sicherstellung der Kinderbetreuung für Kinder berufstätiger Eltern (Art. 18 Abs. 3 UN-KRK)
158
2.2.3. Schutz der Eltern-Kind-Beziehung (Art. 9 UN-KRK)
158
3. Beteiligung, Förderung und Schutz von Kindern im deutschen Recht: Die Kinderrechte im deutschen Kinder- und Jugendhilferecht
158
3.1 Die historische Entwicklung
158
3.2 Strukturprinzipien der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland
160
3.2.1 Kinder- und Jugendhilfe im Dreieck Eltern – Kind – Staat
160
3.2.2 Die Unterscheidung zwischen Leistungen und anderen Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe
162
3.2.3 Kinder- und Jugendhilfe als Aufgabe öffentlicher und freier Träger
163
3.2.4 Folgen für den rechtlichen Status von Kindern und Jugendlichen
163
3.3 Beteiligung als übergreifendes Prinzip in der Kinder- und Jugendhilfe
164
3.3.1 Bedeutung der Beteiligung bei personenbezogenen sozialen Dienstleistungen
164
3.3.2 Grundsatz der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 8 Abs. 1 SGB VIII)
165
3.3.3 Initiativrecht des Kindes oder Jugendlichen (§ 8 Abs. 2 SGB VIII)
166
3.3.4 Ausübung des Wunsch- und Wahlrechts (§ 5 SGB VIII)
167
3.3.5 Beteiligung im Hilfeplanverfahren (§ 36 SGB VIII)
167
3.3.6 Beteiligung des Kindes/Jugendlichen bei der Beratung der Eltern im Kontext von Trennung und Scheidung (§ 17 SGB VIII)
168
3.3.7 Beteiligung des Kindes/Jugendlichen im Verfahren der Gefährdungseinschätzung (§ 8a SGB VIII)
169
3.3.8 Beteiligung und Beschwerde für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen (§ 45 SGB VIII)
169
3.3.9 Beteiligungsrechte des Kindes oder Jugendlichen und Personensorge (§ 9 Nr. 2 SGB VIII; § 1626 Abs. 2 BGB)
170
3.4 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, die unmittelbar an Kinder- und Jugendliche adressiert sind
170
3.4.1 Anspruch des Kindes auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (§§ 22–25 SGB VIII)
170
3.4.2 Allgemeine Jugendförderung (§§ 11, 12 SGB VIII)
170
3.4.2.1 Aktuelle gesellschaftspolitische Bedeutung
170
3.4.2.2 Objektiv-rechtliche Verpflichtung
171
3.4.2.3 Förderung der Jugendverbände (§ 12 SGB VIII)
172
3.4.3 Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII)
173
3.4.4 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII)
173
3.4.5 Anspruch des Kindes oder Jugendlichen auf Beratung und Unterstützung bei der Ausübung seines Umgangsrechts (§ 18 Abs. 3 S. 1 SGB VIII)
174
3.4.6 Anspruch auf Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit (seelischer) Behinderung (§ 35a SGB VIII)
175
3.4.7 Anspruch des Kindes oder Jugendlichen auf Beratung in Not- und Konfliktsituationen (§ 8 Abs. 3 SGB VIII)
176
3.4.8 Anspruch des Kindes oder Jugendlichen auf Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII).
177
3.5 Leistungen, die sich auf die Unterstützung der Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben beziehen
177
3.5.1 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (§ 16 SGB VIII)
177
3.5.2 Betreuung in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII)
178
3.5.3 Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen (§ 20 SGB VIII)
178
3.5.4 Hilfe zur Erziehung (§§ 27–35 SGB VIII)
178
3.5.4.1 Hilfe zur Erziehung als Hilfe für die Beziehung von Eltern und Kind/Jugendlichen
178
3.5.4.2 Hilfe zur Erziehung an getrennten Orten: die Problematik der „Fremdplatzierung“
180
3.5.4.3 Hilfe zur Erziehung als Hilfe zur Vermeidung/Abwehr einer Kindeswohlgefährdung
180
3.5.4.4 Adressaten der Hilfe zur Erziehung
181
3.6 Andere Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe
181
3.6.1 Die anderen Aufgaben – ein sehr heterogenes Spektrum
181
3.6.2 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen (§ 42 SGB VIII)
182
3.6.2.1 Anwendungsbereich
182
3.6.2.2 Zielsetzung
182
3.6.3 Vorläufige Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (§§ 42a ff. SGB VIII)
183
3.6.3.1 Sinn und Zweck der Regelung
183
3.6.3.2 Verfahrensablauf
183
3.6.3.3 Altersfeststellung (§ 42f SGB VIII)
183
3.6.4 Mitwirkung des Jugendamts in gerichtlichen Verfahren (§§ 50, 52 SGB VIII)
184
3.6.4.1 Verfahren vor dem Familiengericht (§ 50 SGB VIII)
184
3.6.4.2 Verfahren vor dem Jugendgericht (§ 52 SGB VIII)
185
3.6.5 Kinderrechte gegenüber dem Jugendamt als (Amts-)Vormund/Pfleger
185
3.6.6. Heranziehung junger Menschen zu den Kosten der Kinder- und Jugendhilfe (§§ 91 ff. SGB VIII)
186
4. Kinderrechte im Kinder- und Jugendhilferecht in Deutschland – eine kurze Bilanz
186
4.1 Umsetzungsdefizite im nationalen Recht
187
4.1.1 Die Zuordnung des Rechtsanspruchs auf Hilfe zur Erziehung (§ 27 SGB VIII)
187
4.1.2 Die geteilte Zuständigkeit für junge Menschen mit Behinderung (§ 35a SGB VIII/§§ 90 ff. SGB IX)
188
4.1.3 Die Ausgestaltung des Anspruchs auf Beratung in Not- und Konfliktsituationen (§ 8 Abs. 3 SGB VIII)
189
4.1.4 Die Ausgestaltung der vorläufigen Inobhutnahme (§§ 42a ff. SGB VIII)
190
4.2 Umsetzungsdefizite in der Praxis
190
4.2.1 Gestaltungsspielräume und ihre Nutzung in der Praxis
190
4.2.2 Der Status der leistungsberechtigten Person als Inhaber von Rechtsansprüchen
190
4.2.3 Die strukturelle Ambivalenz von Hilfe und Kontrolle
191
4.2.4 Gleichbehandlung ausländischer Kinder und Jugendlicher
192
4.2.5. Fazit
192
Kapitel 5: Recht der KindertagesbetreuungReinhard Wiesner
198
1. Das Recht der Kindertagesbetreuung in der UN-Kinderrechtskonvention
198
1.1 Zur Funktion der Kindertagesbetreuung im Verhältnis Eltern-Kind-Staat
198
1.2 Die Staatenverpflichtung zur Gewährleistung des Kindeswohls (Art. 3 UN-KRK)
198
1.2.1 Gewährleistung der Fürsorge (Art. 3 Abs. 2 UN-KRK)
198
1.2.2 Gewährleistung von Mindeststandards in den Einrichtungen (Art. 3 Abs. 3 UN-KRK)
199
1.3 Das Recht des Kindes auf Bildung (Art. 28, 29 UN-KRK)
199
1.4 Das Recht zur Nutzung von Einrichtungen und Diensten der Kindertagesbetreuung (Art. 18 Abs. 3 UN-KRK)
199
1.5 Die Berücksichtigung der Rechte der Eltern (Art. 3 Abs. 2, 5, 18 UN-KRK)
200
2. Das Recht der Kindertagesbetreuung im deutschen Recht
201
2.1 Die verschiedenen Motive für den Ausbau der Kindertagesbetreuung
201
2.2 Die Zuordnung der Kindertagesbetreuung in der bundesstaatlichen Kompetenzordnung
202
2.3 Die Rechtsentwicklung seit der Verabschiedung des KJHG
203
2.4 Die aktuelle rechtliche Ausgestaltung der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (§§ 22–26 SGB VIII)
204
2.4.1 Grundsätze der Förderung (§ 22 SGB VIII)
204
2.4.2 Spezielle Regelungen für die Förderung in Tageseinrichtungen (§ 22a SGB VIII)
205
2.4.3 Spezielle Regelungen für die Förderung in Kindertagespflege (§ 23 SGB VIII)
206
2.4.4 Der Anspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (§ 24 SGB VIII)
207
2.4.5 Kindertagesbetreuung im Grundschulalter zwischen Jugendhilfe und Schule (§ 24 Abs. 4 SGB VIII)
207
2.4.6 Unterstützung selbst organisierter Förderung von Kindern (§ 25 SGB VIII)
208
2.4.7 Landesrechtsvorbehalt (§ 26 SGB VIII)
208
2.4.8 Förderung von Kindern mit Behinderung in Tageseinrichtungen
209
2.4.9. Pflicht zum Besuch einer Kindertagesstätte (Kita-Pflicht)
210
2.5 Der Inhalt der Förderungsleistung
210
2.5.1 Förderung in Tageseinrichtungen oder in Kindertagespflege
210
2.5.2 Zumutbare Entfernung
211
2.5.3 Tägliche Betreuungszeit
212
2.5.4 Qualität der Förderung
212
2.5.5 Rechtsfolgen bei Nichterfüllung des Anspruchs
212
2.6. Das Kind als Inhaber des Rechtsanspruchs
213
2.6.1 Das Kind als Rechtsubjekt im Kontext der verschiedenen Leistungszwecke
213
2.6.2 Die Ausübung des Rechts durch die Eltern
214
2.7 Beteiligung des Kindes
214
2.7.1 Beteiligung des Kindes an der Entscheidung über die Inanspruchnahme
214
2.7.2 Beteiligung zur Sicherung der Rechte von Kindern in der Einrichtung (§ 45 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 SGB VIII)
215
2.7.3 Beteiligung des Kindes im Betreuungsalltag
215
2.8. Der Schutz von Kindern in Tageseinrichtungen
216
2.8.1 Die Aufgaben des Landesjugendamts zum Schutz von Kindern in Einrichtungen (§§ 45 ff. SGB VIII)
216
2.8.2 Die Pflicht der Fachkräfte zur Gefährdungseinschätzung (§ 8a Abs. 4 SGB VIII)
217
2.9 Die Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung (§ 90 Abs. 1 S. 1 SGB VIII)
217
3. Kritische Würdigung der Umsetzung
217
3.1 Umsetzungsdefizite im nationalen Recht
217
3.2 Weiterer Handlungsbedarf für den Gesetzgeber
218
3.3 Umsetzungsdefizite in der Praxis
219
Kapitel 6: Recht auf BildungHans-Peter Füssel
222
1. Entwicklung des Rechts auf Bildung im internationalen Kontext und seine heutige Ausprägung
222
2. Das Recht auf Bildung in aktuellen internationalen und europäischen Verträgen
223
2.1 Internationale Konventionen
223
2.2 Europarechtliche Vorgaben
225
3. Das Recht der Kinder auf Bildung in der KRK und im deutschen Schulrecht
226
4. Das Recht auf Bildung im Sinne der KRK und deren Umsetzung im deutschen Schulrecht
228
5. Einzelelemente des Rechts auf Bildung in der KRK und deren Umsetzung im deutschen Schulrecht
229
5.1 Verpflichtender, unentgeltlicher Grundschulbesuch (Art. 28 Abs. 1a KRK)
229
5.2 Förderung weiterführender Schulen (Art. 28 Abs. 1b KRK)
230
5.3 Ermöglichung des Zugangs zu Hochschulen (Art. 28 Abs. 1c KRK)
231
5.4 Bildungs- und Berufsberatung (Art. 28 Abs. 1d KRK)
231
5.5 Förderung des regelmäßigen Schulbesuches und Vermeidung des Schulabbruchs (Art. 28 Abs. 1e KRK)
231
5.6 Sicherung der Disziplin in der Schule (Art. 28 Abs. 2 KRK)
232
5.7 Internationale Zusammenarbeit in Bildungsfragen (Art. 28 Abs. 3 KRK)
233
5.8 Bildungsziele (Art. 29 Abs. 1 KRK)
234
5.9 Private Bildungseinrichtungen (Art. 29 Abs. 2 KRK)
235
6. Weitere Rechte von Kindern in der Schule
236
6.1 Beteiligungsrechte in der Schule (Art. 12 KRK)
236
6.2 Meinungs- und Informationsrecht in der Schule (Art. 13, 17 KRK)
238
6.3 Gedanken-, Gewissens- und religiöse Freiheitsrechte in der Schule (Art. 14 KRK)
238
6.4 Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in der Schule (Art. 15 KRK)
239
6.5 Schutz vor Gewalt, vor Suchtmitteln und vor sexuellem Missbrauch (Art. 24, 33, 34 KRK)
239
7. Deutsches Schulrecht und Kinderrechtskonvention
240
Kapitel 7: Recht auf Ausbildung und ArbeitIngo Richter
246
1. Situation und Probleme
246
1.1 Worum geht es?
246
1.2 Entwicklungen und Probleme
247
1.2.1 Verschiebungen
247
1.2.2 Entwicklungen der Arbeitsgesellschaft
248
1.2.3 Berufsausbildungspolitik
249
1.2.4 Neue Formen der Kinderarbeit
250
2. Das Kinderrecht auf Ausbildung und Arbeit sowie der Schutz der Kinder vor Kinderarbeit im internationalen Recht
250
2.1 Das Recht auf Ausbildung und Arbeit
250
2.2 Das Verbot der Kinderarbeit
252
3. Das Kinderrecht auf Ausbildung und Arbeit sowie der Schutz der Kinder vor Kinderarbeit im deutschen Recht
253
3.1 Historische Entwicklung
253
3.1.1 Von der Ausbildungs- und Arbeitspflicht zum Recht auf Ausbildung und Arbeit
253
3.1.2 Die Gewerbefreiheit und das Verbot der Kinderarbeit
254
3.2 Das Kinderrecht auf Ausbildung und Arbeit im geltenden Recht
255
3.2.1 Der Zugang zur beruflichen Ausbildung
255
3.2.2 Das Recht auf Ausbildung in der Ausbildung
259
3.2.3 Recht auf Ausbildung als Recht auf Ausbildungsförderung
261
3.2.4 Das Kinderrecht auf Arbeit und das Verbot der Kinderarbeit
261
4. Kritische Würdigung
263
4.1 Die Maßstäbe
263
4.2 Das Wohl des Kindes
264
4.3 Beteiligung der Kinder
265
4.4 Zur Auslegung des Grundgesetzes im Zusammenhang der gesellschaftlichen Entwicklung
266
Kapitel 8: Soziale SicherungDaniela Schweigler
272
1. Einführung
272
2. Menschenrechtliche Gewährleistungen zur sozialen Sicherheit von Kindern
272
2.1 Soziale Sicherheit und angemessene Lebensbedingungen
273
2.2 Recht auf Bildung
274
2.3 Kulturelle Teilhabe
274
2.4 Schutz vor Gewalt und Misshandlung
274
2.5 Spezielle Gewährleistungen für besonders vulnerable Gruppen
275
2.5.1 Teilhabe von Kindern mit Behinderung und von Kindern von Eltern mit Behinderung
275
2.5.2 Schutz und Hilfe für Flüchtlingskinder
275
2.6 Vorbehalt finanzieller Leistungsfähigkeit
275
3. Soziale Sicherung von Kindern im deutschen Recht
275
3.1 Existenzsicherung und angemessene Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche
276
3.1.1 Elternverantwortung, Subsidiarität und Familienförderung
276
3.1.2 Familienleistungen
276
Kinderfreibetrag und Kindergeld
277
Steuerliche Entlastung Alleinerziehender
277
Elterngeld
278
Betreuungsgeld
278
Leistungen der Länder
278
Familienleistungsausgleich in der Sozialversicherung
279
3.1.3 Unterhaltsvorschuss
279
3.1.4 Grundsicherung
280
Bedarfsgemeinschaft – Haushaltsgemeinschaft
280
Kosten der Unterkunft
281
Regelbedarf
282
Kinderbezogene einmalige Bedarfe und Mehrbedarfe
282
Bedarfe für den Umgang bei getrennt lebenden Eltern
283
Bedarfe für Bildung und Teilhabe
284
Sanktionen
284
Kinderzuschlag, § 6a BKGG
285
3.1.5 Einbezug in die gesetzliche Unfallversicherung
285
3.1.6 Soziale Sicherung von Kindern als Hinterbliebene
285
3.2 Bildungsteilhabe, Ausbildungs- und Arbeitsförderung
286
3.2.1 Leistungen für Bildung in der Grundsicherung
286
3.2.2 Kommunale und Länder-Sozialfonds
287
3.2.3 Ausbildungsförderung
287
Voraussetzungen
287
Leistungen
287
3.2.4 Berufsausbildungsbeihilfe
288
3.2.5 Berufsberatung
288
3.3 Kulturelle Teilhabe
289
3.4 Sozialleistungen für Flüchtlingskinder
289
3.5 Gewaltschutz und soziale Entschädigung
289
3.5.1 Kinderschutz
289
3.5.2 Soziale Entschädigung
289
3.6 Teilhabe von Kindern mit Behinderung und von Kindern von Eltern mit Behinderung
290
4. Kritische Würdigung
290
4.1 Umsetzung menschenrechtlicher Gewährleistungen und Umsetzungsdefizite
290
4.1.1. Koordinierung der Politiken und Instrumente
290
4.1.2 Kinder in benachteiligten Lebenslagen
291
Strukturelle Benachteiligung armer Kinder
291
Kinder von Migrant*innen
292
Kinderfreibetrag
292
Kinder alleinerziehender Eltern
293
4.1.3 Unzureichende Sicherung im Rahmen der Grundsicherung
293
Höhe der Grundsicherung
293
Nicht funktionierende Bedarfsgemeinschaften
293
Bildungs- und Teilhabeleistungen
294
Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
294
4.1.4 Gewaltschutz
295
Kinder mit Behinderungen
295
Frauenhäuser und Opferentschädigung
295
4.2 Ausblick: Weitere rechts- und sozialpolitische Diskussionen
296
4.2.1 Kindergeldexport ins Ausland
296
4.2.2 Kindergrundsicherung
296
4.2.3 Einheitliche Leistungszuständigkeit für Kinder mit Behinderungen
297
Kapitel 9: Kinder mit BehinderungGabriele Kuhn-Zuber
304
0. Problemaufriss und Historie
304
1. Teilhabe von Kindern mit Behinderungen im internationalen Recht
305
1.1 Die Kinderrechtskonvention
305
1.2 Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK)
306
2. Teilhabe von Kindern mit Behinderungen im deutschen Recht
308
2.1 Das Recht auf Bildung für Kinder mit Behinderungen im deutschen Recht
309
2.2 Leistungen für Kinder mit Behinderungen im Sozialrechtssystem
311
2.2.1 Grundsätze des SGB IX
311
2.2.2 Kinder mit Behinderungen im SGB IX
313
2.2.3 Sozialleistungen für Kinder mit Behinderungen
313
a) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Kinderrehabilitation
314
b) Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung
315
c) Leistungen der Eingliederungshilfe
315
d) Pflegeleistungen
319
3. Kritische Würdigung
321
3.1 Das duale System der Eingliederungshilfe
321
3.2 Inklusion in Schulen und Kindertagesstätten
324
Kapitel 10: GesundheitsrechtStephan Rixen
330
1. Gibt es ein Kindergesundheitsrecht? Begriff und Gegenstand des Gesundheitsrechts
330
2. International- und verfassungsrechtlicher Rahmen
331
3. Das Grundgesetz, insbesondere die Grundrechte, und die Gesundheit der Kinder
332
3.1 Gesetzgebungskompetenzielle Lage
332
3.2 Grundrechte
332
3.2.1 Integritätsschutz und Schutz durch Leistungen
332
3.2.2 Elternrecht und Kindergesundheit: Konzeption und Kritik
333
4. Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger
335
4.1 Keine Legaldefinition
335
4.2 Keine fixen Altersgrenzen
335
4.2.1 Grundregeln
335
4.2.2 Spezialgesetzliche Regelungen
337
4.3 Kein Co-Konsens, keine Vetorechte
337
4.4 Aufklärungspflicht und Erläuterungspflicht auch bei einwilligungsunfähigen, minderjährigen Patienten
338
5. Der rechtliche Rahmen der Gesundheitsversorgung
338
6. Kindgerechte Versorgungsstrukturen, insbesondere die GKV
338
7. Resümee und Ausblick
340
Kapitel 11: MigrationsrechtRoman Lehner
344
0. Problemaufriss
344
1. Rechte von Kindern als Migranten und Flüchtlinge im internationalen Recht
344
2. Kinderrechte im deutschen Migrations- und Flüchtlingsrecht
346
2.1 Kindeswohl als migrationsrechtlicher Begriff
346
2.1.1 Kindesnachzug
347
2.1.2 Abschiebehaft
347
2.1.3 Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten
348
2.2 Kindeswohlbelange und Kinderrechte im Aufenthalts- und Asylrecht
349
2.2.1 Generelle Stellung von Kindern
349
2.2.2 Verfahrensrechtliche Stellung
349
2.3 Themenfelder
351
2.3.1 Kinder und Familiennachzug
351
2.3.1.1 System
351
2.3.1.2 Elternnachzug
352
2.3.1.3 Verlängerung des Elternnachzugstitels
353
2.3.1.4 Keine Verselbstständigung des elterlichen Aufenthaltsrechts
353
2.3.1.5 Geschwisternachzug
354
2.3.1.6 Kindesnachzug ab dem 16. Lebensjahr
355
2.3.1.7 Ehegattennachzug und Minderjährigenehe
358
2.3.2 Aufenthaltsbeendigung und Abschiebung
359
2.3.2.1 Ausweisung von Elternteilen
360
2.3.2.2 Ausweisung von Kindern
361
2.3.2.3 Dublin-Überstellungen
362
2.3.2.4 Abschiebungen und Zurückweisungen
363
2.3.3 Aufenthaltslegalisierung
363
2.3.4 Bildungsmigration
364
2.3.5 Asylrecht
365
3. Kritische Würdigung
366
Kapitel 12: Kinderrechte und Medien – Herausforderungen eines modernen Risiko- und BefähigungsmanagementsStefanie SchmahlKinderrechte und Medien
374
1. Bestandsaufnahme und Problemaufriss
374
2. Internationales Kinder- und Jugendmedienrecht
375
2.1. Auftrag der Medien nach Art. 17 UN-KRK
376
2.2. Kinderspezifisches Medienrecht im Kontext anderer Menschenrechtsgarantien
377
2.2.1. Meinungs- und Informationsfreiheit
378
2.2.2. Privatsphärenschutz und Korrespondenzfreiheit
378
2.2.3. Schutz vor virtueller sexueller Ausbeutung
379
3. Deutsches Kinder- und Jugendmedienrecht
380
3.1. Mediale Zugangs-, Informations- und Mobilisierungsrechte des Kindes
380
3.2. Schutz der Persönlichkeitsrechte des Kindes im Sinne eines „Konfrontationsschutzes“
381
3.2.1. Schutz des Kindes vor entwicklungsschädigenden medialen Informationen
381
3.2.2. Schutz des Kindes vor verleitender Online-Werbung
385
3.2.3. Schutz des Kindes vor ungewünschten medialen Darstellungen durch Dritte
387
3.3. Schutz des Kindes vor Eigen- und Fremdgefährdungen im Rahmen der interaktiven Kommunikation im Web 2.0
388
3.3.1. Schutz vor extremistischer Einbindung
389
3.3.2. Schutz vor Cyberaggression
390
3.3.3. Schutz vor virtuellem sexuellem Missbrauch
391
4. Kritische Würdigung
393
5. Fazit
395
Kapitel 13: Kindheit und StrafrechtHans-Jörg Albrecht
404
1. Beziehungen zwischen Kindheit und Strafrecht
404
1.1 Differenzierungen
404
1.2 Kindheit und Jugendstrafrecht
405
1.3 Kinderschutz durch Strafrecht
406
1.4 Kinderschutz im Strafverfahren
406
1.5 Indirekte Wirkungen des Strafrechts auf Kinder
406
2. Internationales und Europäisches Recht
406
2.1 Internationales Kinderrecht und Strafrecht
406
2.2 Europäisches Recht
408
2.2.1 Konventionen des Europarats und Empfehlungen
408
2.2.2 Europäische Union
409
3. Jugendstrafrecht
411
3.1 Einführung: Jugendstrafrecht, Strafmündigkeit und Erziehung
411
3.2 Jugendstrafrecht, Jugendgerichtsverfassung und Beteiligte am Jugendstrafverfahren
414
3.3 Das Jugendstrafverfahren
417
3.4 Rechtsfolgen
420
3.5 Jugendstrafvollzug
423
3.6 Strafregister und polizeiliche Datenbanken
424
4. Strafrechtlicher Schutz von Kindern
425
4.1 Zur Einführung
425
4.2 Kinder- und Jugendschutz im StGB
426
4.3 Flankierender Schutz
428
4.4 Kollateralschäden
428
5. Strafverfahren und Kinderschutz
429
5.1. Besondere Verletzlichkeit und Kindeswohl
429
5.2 Traumatisierungsrisiken, Kinderfreundlichkeit und der Strafprozess
430
6. Kinder und Folgewirkungen des Strafrechts
431
6.1 Kinder inhaftierter Eltern
431
6.2 Mutter-und-Kind-Abteilungen in Gefängnissen
432
6.3 Aufenthaltsrechtliche Entscheidungen: Ausweisung straffälliger Kinder und straffälliger Eltern
432
7. Fazit
433
Kapitel 14: Daten- und Vertrauensschutz – Zur Bedeutung des Rechts der personalen Informationsbeziehungen für die Realisierung von Kinderrechten Thomas MörsbergerDaten- und Vertrauensschutz
442
1. Ausgangsthesen zur Relevanz des Rechts der personalen Informationsbeziehungen (Datenschutz) für die Thematik Kinderrechte
442
1.1 Unmittelbare und mittelbare Wirkungen auf die Rechtsposition von Kindern
442
1.2 Unterschiedliche Funktionen des Datenschutzrechts: Es geht nicht nur um den Schutz von Privatsphäre und Persönlichkeitsrechten, sondern auch um die Förderung von Vertrauen
442
2. Anknüpfungspunkte in der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) und anderen internationalen Normkomplexen
444
2.1 UN-Kinderrechtskonvention und Datenschutz
444
2.2 EU-Datenschutzgrundverordnung und Kinderrechte
445
3. Die Möglichkeiten und Gefahren der Digitalisierung verlangen neue gesetzliche Rahmenbedingungen
446
3.1 Technische Entwicklungen mit neuer Qualität und Geschwindigkeit
446
3.2 Herausforderungen im Hinblick auf die Überschaubarkeit und Akzeptanz der Regelungen; Schwierigkeiten in der Gesetzessystematik
446
3.3 Datenschutz als Beziehungsaspekt und insofern Einflussfaktor für die Praxis des Helfens und Erziehens
446
4. Zur Entwicklung des Datenschutzes und das „Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“
447
4.1 Datenschutz als Summe diverser Normkomplexe
447
4.2 Zu den unterschiedlichen Wurzeln dessen, was heute unter „Datenschutz“ verstanden wird
447
4.2.1 Geheimhaltung als Vereinbarung und Vertrauensbeweis
447
4.2.2 Geheimhaltungsinteresse des Staates
448
4.2.3 Verschwiegenheitspflichten in berufsständischer Tradition
448
4.2.4 Geheimhaltungspflicht als Kompensation für gesetzliche Mitteilungs- bzw. Mitwirkungspflichten, z.B. im Steuer- und im Sozialrecht
448
4.2.5 Sensibilisierung für die Schutzbedürftigkeit von Privatsphäre und Persönlichkeitsrechten
449
4.2.6 Konsequente Trennung von Aufgaben und Befugnissen
450
4.3 Zum Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983: Die Wahrnehmung der Freiheitsrechte setzt Vertrauen voraus
450
4.4 Mit dem Volkszählungsurteil ist auch geklärt, in welchem Verhältnis die einzelnen Normkomplexe zueinanderstehen
451
4.5 Die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO): Ein großer Fortschritt für den Schutz der Privatsphäre, aber auch Anlass für Missverständnisse
452
4.5.1 Die ersten Reaktionen in der Praxis
452
4.5.2 Die DSGVO als Ermutigung und Stärkung der Rechtsposition von Kindern und Jugendlichen und als Bestätigung besonderen Schutzbedarfs
452
5. Zu Strukturprinzipien, Begrifflichkeiten und Funktionen des Datenschutzrechts
453
5.1 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
453
5.2 Datenschutzrecht nur als Abwehrmaßnahme oder als ‚Datenverkehrsordnung‘?
453
5.3 Gefahr der Irreführung durch die Überschrift „Datenschutz“
454
5.3.1 Originäre Bedeutung des Begriffs Daten
454
5.3.2 Schutz von Betroffenen, nicht von Daten
454
5.4 Funktion des Rechts der personalen Informationsbeziehungen bei Berufsgruppen und Rollenträgern, für die es eine Tradition zu besonderer Verschwiegenheit gibt
455
5.5 Das Transparenzgebot und die Bedeutung der Informationsfreiheitsgesetze
456
6. Doppelte Bezogenheiten: Das Recht der personalen Informationsbeziehungen
457
6.1 Bezogenheit 1: Es geht nur um personenbezogene Informationen. Allerdings gibt es dabei Abgrenzungsprobleme zwischen „Betroffenen“ und „Klienten“ bzw. „Dritten“
457
6.2 Bezogenheit 2: In allen datenschutzrechtlichen Varianten geht es um Beziehungen zwischen Personen/Stellen
457
6.3 Vertrauen als (weitere) Funktion des Rechts der personalen Informationsbeziehungen
458
6.3.1 § 203 Abs. 1 StGB: Geheimnisse werden jemandem anvertraut in dessen (vertrauens-)spezifischer Funktion
458
6.3.2 Vertrauen: Von elementarer Bedeutung, aber schwer zu greifen
458
6.3.3 Vertrauen in was?
459
6.3.4 Vertrauen als wichtige Chance des Zugangs zu Familien
459
6.3.5 Missverständnisse um das Verhältnis von Vertrauen und Kontrolle
460
7. Unmittelbare Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte; Konsequenzen für die Rechtsanwendung
460
7.1 Bei unmittelbarer Betroffenheit nur wenige kindspezifische Konsequenzen aus der UN-KRK
460
7.2 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gilt auch für Kinder und Jugendliche
461
7.3 Kinder im Verhältnis zu ihren Eltern bzw. Vormündern
461
7.4 Bedeutung bereichsspezifischer Datenschutznormen für Kinder in der Position als unmittelbar Betroffene
461
7.4.1 Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
461
7.4.2 Schule
462
7.5 „Einwilligung“ als höchstpersönliches Recht bei entsprechender „Einsichtsfähigkeit“
462
7.6 Oft besser als Einwilligungserklärungen: Gemeinsame Erklärungen von Fachkraft und Eltern, in geeigneten Fällen sogar mit Kindern
463
7.7 Besondere Problemkonstellationen und Rücksicht auf Schutzbedarf im Alltag von Kindern und Jugendlichen
463
7.7.1 Allgemeines
463
7.7.2 Schutz der Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen
464
7.7.3 Zum Recht von Kindern auf Aufbewahrung wichtiger, sie betreffender Dokumente
464
8. Mittelbare Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen, nämlich wenn in der Wahrnehmung von Hilfe- und Schutzaufgaben datenschutzrechtliche Probleme auftauchen; Konsequenzen für die Rechtsanwendung
465
8.1 Pädagogische Arbeit und Beratung zu Fragen der Erziehung bedürfen geschützter Räume
465
8.2 Datenschutz als Handlungsmaxime für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen
465
8.3 Schule
466
8.4 Kinderschutz versus Datenschutz? Beispiele für Ungereimtheiten und politische Ambivalenzen in der Formulierung, Handhabung und Begründung datenschutzrechtlicher Vorgaben
466
8.4.1 Die datenschutzrechtlichen Befugnisnormen gegenüber der Pflichtenstellung nach § 8a SGB VIII und die unterschiedlichen Bedeutungen des Begriffs Kindeswohlgefährdung
467
8.4.2 Kooperation und Partizipation
467
8.4.3 § 4 KKG und die damit zusammenhängenden Fragen insbesondere zur ärztlichen Schweigepflicht gemäß § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB
468
9. Das Ende vom Anfang – Schlussbemerkungen
468
Kapitel 15: Beteiligung in Gerichts- und VerwaltungsverfahrenLinda Zaiane und Sebastian Schiller
472
1. Einleitung
472
1.1 Erscheinungsformen der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
472
1.1.1 Kinder in der Ausübung der elterlichen Sorge
473
1.1.2 Beteiligung im Beratungs- und Hilfeprozess
473
1.1.3 Kinder in der gesellschaftlichen Selbstverwaltung
474
1.1.4 Jugendstrafrecht und Resozialisierung
475
1.1.5 Das Kind in zivilrechtlichen und familiengerichtlichen Verfahren
476
1.1.6 Individuelle Beteiligung von Kindern im Verwaltungsverfahren und in verwaltungsgerichtlichen Verfahren
476
1.1.7 Kollektive Beteiligung von Kindern in Verwaltungsverfahren
477
1.1.8 Kinderbeteiligung an der demokratischen Willensbildung
478
1.2 Beteiligungsverfahren
478
1.2.1 Wer ist zu beteiligen?
479
1.2.2 Wie sind Kinder und Jugendliche zu beteiligen?
480
1.2.2.1 Die Vorbereitung der Beteiligung
480
1.2.2.2 Die Durchführung der Beteiligung
481
1.2.2.3 Die Berücksichtigung der Beteiligung bei der Entscheidung
482
1.2.2.4 Rückkoppelungsmechanismen
483
2. Internationales Recht
484
2.1 UN-Kinderrechtskonvention
484
2.1.1 Gerichts- und Verwaltungsverfahren
484
2.1.2 Politische Willensbildung
485
2.2 Europäisches Recht
486
2.2.1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
486
2.2.2 Recht der Europäischen Union
487
3. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im deutschen Recht
488
3.1 Aufkommende Vorstellungen rechtlicher Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
488
3.2 Das geltende Recht
489
3.2.1 Beteiligung in familiengerichtlichen Verfahren
490
3.2.1.1 Beteiligte
490
3.2.1.2 Information
491
3.2.1.3 Anhörung
492
3.2.1.4 Rückkoppelung
494
3.2.2 Die individuelle Beteiligung im Verwaltungsverfahren
495
3.2.2.1 Die Beteiligung
495
3.2.2.2 Die Anhörung
496
Exkurs: Anhörung von geflüchteten Minderjährigen im Asylverfahren
496
3.2.2.3 Rückkoppelung
497
3.2.3 Die kollektive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Verwaltungsverfahren
497
3.2.3.1 Die kollektive Beteiligung im Rahmen der allgemeinen Bürgerbeteiligung
498
3.2.3.2 Die spezifische kollektive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
498
3.2.4 Beteiligung an der politischen Willensbildung
500
3.2.4.1 Die mittelbare Interessenvertretung
500
3.2.4.2 Die unmittelbare Beteiligung an der politischen Willensbildung
500
4. Kritische Würdigung
501
4.1 Gerichtliche Verfahren und individuelle Verwaltungsverfahren
501
4.1.1 Verfahrensbeistände
501
4.1.2 Richter und Richterinnen
502
4.1.3 Die kindgerechte Verfahrensgestaltung
503
4.2 Kollektive Beteiligung am Verwaltungshandeln und Einflussnahme auf politischen Entscheidungsprozesse
504
Fazit und NachgedankenIngo Richter, Lothar Krappmann, Friederike Wapler
512
1. Zweifel an der Notwendigkeit der Umsetzung der Konvention
512
2. Kinderechtskonvention und innerstaatliches Recht
513
3. Die umfassende positive Agenda der Kinderrechte
514
4. Notwendige Konkretisierungen von Bestimmungen
514
5. Umsetzungsdefizite
515
6. Die rechtliche Sicherung der grundlegenden Prinzipien der Konvention
516
7. Anwendungsdefizite
517
8. Noch einmal: Elternrechte – Kinderrechte
518
9. Kinderrechte ins Grundgesetz
519
10. Kinderrechte: Nicht voll verwirklicht und doch schon veraltet?
520
Autorinnen und Autoren
524
Anhang
528
Das Berichtsverfahren der UN-MenschenrechtsverträgeLothar Krappmann
530
1. Berichterstattung zum UN-Kinderrechtsausschuss
530
2. Aufbereitung sämtlicher Informationen
531
3. Der konstruktive Dialog
531
4. Die Einhaltung des Monitoring-Verfahrens
532
5. Ein vereinfachtes Verfahren ab Herbst 2019
532
6. Staatliche Souveränität und zugestandene Kontrolle
533
7. Schrittweise, aber auf die umfassende Verwirklichung ausgerichtet
533
Präambel
536
Teil I
537
Artikel 1 [Geltung für das Kind; Begriffsbestimmung]Überschriften von der Redaktion des damaligen Bundesministeriums für Frauen und Jugend hinzugefügt. Sie gehören nicht zum amtlichen Dokument.
537
Artikel 2 [Achtung der Kindesrechte; Diskriminierungsverbot]
537
Artikel 3 [Wohl des Kindes]
537
Artikel 4 [Verwirklichung der Kindesrechte]
538
Artikel 5 [Respektierung des Elternrechts]
538
Artikel 6 [Recht auf Leben]
538
Artikel 7 [Geburtsregister; Name; Staatsangehörigkeit]
538
Artikel 8 [Identität]
538
Artikel 9 [Trennung von den Eltern; persönlicher Umgang]
539
Artikel 10 [Familienzusammenführung; grenzüberschreitende Kontakte]
539
Artikel 11 [Rechtswidrige Verbringung von Kindern ins Ausland]
539
Artikel 12 [Berücksichtigung des Kindeswillens]
540
Artikel 13 [Meinungs- und Informationsfreiheit]
540
Artikel 14 [Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit]
540
Artikel 15 [Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit]
540
Artikel 16 [Schutz der Privatsphäre und Ehre]
540
Artikel 17 [Zugang zu den Medien; Kinder- und Jugendschutz]
541
Artikel 18 [Verantwortung für das Kindeswohls]
541
Artikel 19 [Schutz vor Gewalt, Misshandlung, Verwahrlosung]
541
Artikel 20 [Von der Familie getrennt lebende Kinder; Pflegefamilie; Adoption]
542
Artikel 21 [Adoption]
542
Artikel 22 [Flüchtlingskinder]
542
Artikel 23 [Förderung behinderter Kinder]
543
Artikel 24 [Gesundheitsvorsorge]
543
Artikel 25 [Unterbringung]
544
Artikel 26 [Soziale Sicherheit]
544
Artikel 27 [Angemessene Lebensbedingungen; Unterhalt]
544
Artikel 28 [Recht auf Bildung; Schule; Berufsausbildung]
545
Artikel 29 [Bildungsziele; Bildungseinrichtungen]
545
Artikel 30 [Minderheitenschutz]
546
Artikel 31 [Beteiligung an Freizeit, kulturellem Leben; staatliche Förderung]
546
Artikel 32 [Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung]
546
Artikel 33 [Schutz vor Suchtstoffen]
546
Artikel 34 [Schutz vor sexuellem Missbrauch]
547
Artikel 35 [Maßnahmen gegen Entführung und Kinderhandel]
547
Artikel 36 [Schutz vor sonstiger Ausbeutung]
547
Artikel 37 [Verbot der Folter, der Todesstrafe, lebenslanger Freiheitsstrafe; Rechtsbeistandschaft]
547
Artikel 38 [Schutz bei bewaffneten Konflikten; Einziehung zu den Streitkräften]
548
Artikel 39 [Genesung und Wiedereingliederung geschädigter Kinder]
548
Artikel 40 [Behandlung des Kindes in Strafrecht und Strafverfahren]
548
Artikel 41 [Weitergehende inländische Bestimmungen]
549
Teil II
549
Artikel 42 [Verpflichtung zur Bekanntmachung]
549
Artikel 43 [Einsetzung eines Ausschusses für die Rechte des Kindes]
550
Artikel 44 [Berichtspflicht]
551
Artikel 45 [Mitwirkung anderer Organe der Vereinten Nationen]
551
Teil III
552
Artikel 46 [Unterzeichnung]
552
Artikel 47 [Ratifikation]
552
Artikel 48 [Beitritt]
552
Artikel 49 [Inkrafttreten]
552
Artikel 50 [Änderungen]
552
Artikel 51 [Vorbehalte]
553
Artikel 52 [Kündigung]
553
Artikel 53 [Verwahrung]
553
Artikel 54 [Urschrift, verbindlicher Wortlaut]
553
Teil I
555
Allgemeine Bestimmungen
555
Artikel 1 Zuständigkeit des Ausschusses für die Rechte des Kindes
555
Artikel 2 Allgemeine Grundsätze für die Wahrnehmung der Aufgaben des Ausschusses
555
Artikel 3 Verfahrensordnung
555
Artikel 4 Schutzmaßnahmen
555
Teil II
556
Mitteilungsverfahren
556
Artikel 5 Mitteilungen von Einzelpersonen
556
Artikel 6 Vorläufige Maßnahmen
556
Artikel 7 Zulässigkeit
556
Artikel 8 Übermittlung der Mitteilung
557
Artikel 9 Gütliche Einigung
557
Artikel 10 Prüfung der Mitteilungen
557
Artikel 11 Folgemaßnahmen
557
Artikel 12 Zwischenstaatliche Mitteilungen
558
Teil III
558
Untersuchungsverfahren
558
Artikel 13 Untersuchungsverfahren im Falle schwerwiegender oder systematischer Verletzungen
558
Artikel 14 Folgemaßnahmen nach dem Untersuchungsverfahren
559
Teil IV
559
Schlussbestimmungen
559
Artikel 15 Internationale Unterstützung und Zusammenarbeit
559
Artikel 16 Bericht an die Generalversammlung
560
Artikel 17 Verbreitung des Fakultativprotokolls und Informationen über das Fakultativprotokoll
560
Artikel 18 Unterzeichnung, Ratifikation und Beitritt
560
Artikel 19 Inkrafttreten
560
Artikel 20 Nach dem Inkrafttreten begangene Verletzungen
561
Artikel 21 Änderungen
561
Artikel 22 Kündigung
561
Artikel 23 Verwahrer und Unterrichtung durch den Generalsekretär
561
Artikel 24 Sprachen
562
Stichwortverzeichnisr
564