Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern. - Zur Zulässigkeit der Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem.

Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfälle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedürfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des öffentlichen Rechts. Während die Aufrechnung im öffentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europäischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsähnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitsträgern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern unzulässig ist.

Jan Christian Sahl is an Attorney-At-Law and lecturer for constitutional and administrative law at the Humboldt University of Berlin and the Berlin School of Economcs and Law. Sahl studied law at the University of Bonn from 2000-2005. He passed his Second Legal State Exam in Berlin in 2011 and started his career as staff member of the Scientific Service of the Deutscher Bundestag, the German parliament. After having worked for several law firms, consultancies and business associations, he is the founder and CEO of the internet platform »welobby« since 2018.