Die Ultra-vires-Kontrolle von Rechtsakten der Europäischen Union - Grundlagen, Dogmatik und Entwicklungsmöglichkeiten

Wie kann es sein, dass ein nationales Verfassungsgericht Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs als 'schlechterdings unvertretbar' verwirft? Welches Grundverständnis von der Natur der Europäischen Union und ihrem obersten Gericht liegt einer solchen Vorgehensweise zu Grunde? Tim Nolte legt eine umfassende Untersuchung des vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Instruments der Ultra-vires-Kontrolle vor. Auf Grundlage einer eingehenden dogmatischen Aufbereitung und Analyse der einschlägigen Entscheidungen untersucht er die Kontrolle auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Wirkungen hin. Er zeigt, dass sie nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Chance für die europäische Rechtsgemeinschaft ist, indem sie einen Dialog der Gerichte über die gemeinsame Rechtsentwicklung in der Union vorantreibt.

Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes, Saarbrücken; Promotionsstudium in Saarbrücken, Mannheim und Freiburg; Assistenz an Lehrstühlen für Staats- und Verwaltungsrecht in Saarbrücken und Mannheim; 2023 Promotion; Referendariat am OLG Saarbrücken; Rechtsanwalt in Saarbrücken.