Bundesgesetzliche Investitionsverpflichtung für audiovisuelle Mediendienste auf Abruf - Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung

Die deutsche Filmförderung soll neu aufgestellt werden. Neben einer Reform des Filmförderungsgesetzes und der Einführung eines Steueranreizmodells steht dabei rechtspolitisch insbesondere auch eine Investitionsverpflichtung für audiovisuelle Mediendienste auf Abruf im Raum. Streamingdienste von internationalen Anbietern wie Netflix, Amazon Prime Video oder Disney+ könnten ebenso wie Videoabrufdienste deutscher TV-Sender wie etwa RTL+, joyn oder WOW verpflichtet werden, nach bestimmten Quotenvorgaben in europäische Werke, vor allem aber in Werke in deutscher Sprache zu investieren. Eine solche staatliche Investitionsverpflichtung wirft grundlegende verfassungsrechtliche und europarechtliche Fragen auf, denen die Untersuchung nachgeht.